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TÜRKISCHER GEWERBLICHER RECHTSSCHUTZ

In der Türkei wurde am 22.12.2016 das Gesetz Nr. 6769 über den gewerblichen Rechtsschutz (GRG) verabschiedet und am 10.1.2017 im...

DAS TÜRKISCHE URHEBERRECHT

Im türkischen Recht wird ein Geistes- und Kunsterzeugnis nach dem türkischen Urheberrechtsgesetz (TUG) geschützt. Nach Art. 1/B-a TUG...

Die Zahl der Markenanmeldungen in der Türkei

Im Jahr 2021 wurden in der Türkei 191.779 Markenanmeldungen eingereicht. Im Jahr 2021 sind die zehn wichtigsten Länder in Bezug auf...

STRAFRECHTLICHE FOLGEN DER DESIGN- UND PATENTVERLETZUNGEN IM TÜRKISCHEN RECHT

In dem Gesetz Nr. 6769 über den gewerblichen Rechtsschutz (GRG) sind für Markenrechtsverletzungen strafrechtliche Sanktionen vorgesehen....

GEBRAUCHSMUSTERSCHUTZ IN DER TÜRKEI

Nach dem Gesetz Nr. 6769 über den gewerblichen Rechtsschutz (GRG) können technische Erfindungen sowohl als Patent als auch als...

Die "MEZZO MIX" Entscheidung des türkischen Kassationshofs*

Die Beklagte hatte die Marke “MEZZO MIX” in der Türkei vor Coca-Cola Company eingetragen. Coca-Cola Company hat eine Nichtigkeitsklage...